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Leitbildprozess Köln 2020

KölnAgenda-Logo Köln, 31.01.2003
KölnAgenda diskutiert Querschnittsthemen: Nachhaltigkeit - Gender - Bürgerkommune
KölnAgenda diskutiert Querschnittsthemen: Nachhaltigkeit - Gender - Bürgerkommune
aus: KölnAgenda JOURNAL Nr. 37 - 01/03

Der Leitbildprozess Köln 2020 weitet sich aus: unter den acht Leitbildgruppen haben sich mittlerweile eine Vielzahl von Arbeitskreisen gebildet. Dicke Protokolle. Massenhaft Termine. Wer hat da noch den Überblick? Wer schaut da noch durch? Keine Frage: das Engagement der TeilnehmerInnen im Leitbildprozess ist außerordentlich und die Diskussionen sind recht vielversprechend. Kassandrarufe gibt es aber auch, die jetzt schon das Scheitern des Leitbildprozesses voraussehen.

KölnAgenda gehört nicht zu diesen Berufsskeptikern. Wir wirken konstruktiv, aber nicht unkritisch am Leitbildprozess mit. Wir standen bei der Eröffnung von Köln 2020 der Auffächerung in acht Leitbildgruppen und späteren Arbeitsgruppen skeptisch gegenüber, weil der Leitbildprozess frühzeitig auf Fach-"Schubladen" aufgeteilt wurde. Damit entsteht die Gefahr, dass gemeinsame und verbindende Ziele und Themen in den Hintergrund rückten und reine Fachdiskussionen den Leitbildprozess zu bestimmen drohen.

KölnAgenda hat daraus schon zu Beginn die Schlussfolgerung gezogen, sich auf wenige Querschnittsthemen zu konzentrieren und dafür Sorge zu tragen, dass diese Themen auch im Leitbild-Prozess einen angemessenen Niederschlag finden.
Anfang September 2002 führte Köln Agenda e.V. dazu in der Melanchthon-Akademie ein Tagesseminar zu den Querschnittsthemen "Nachhaltigkeit", Gender Mainstreaming (Geschlechtergerechtigkeit) und "Bürgerkommune Köln" durch.

Im Einzelnen ging es um:

1. eine begriffliche Umschreibung der Querschnittsthemen
2. eine Konkretisierung an kommunalen Handlungsfeldern und
3. die inhaltliche, methodische und organisatorische Integration in den Leitbildprozess

Nachhaltigkeit und Nachhaltigkeitsindikatoren

Das Leitbild Nachhaltigkeit erfordert eine neue politische und planerische Kultur, die weniger auf Konkurrenzdenken und mehr auf Querschnittsdenken setzt. Dass Nachhaltigkeit grundlegende Wertefragen berührt, sprich Zukunftsfähigkeit und Verantwortung für künftige Generationen, klingt gut, hat aber auch Konsequenzen.
Markus Feldmann von der Energieagentur NRW erläuterte ein Indikatorenmodell, das zunächst einmal für das Handlungsfeld Bauen und Wohnen entwickelt wurde, aber methodisch auch für andere Bereiche von Bedeutung sein kann. Dabei sind alle Indikatorenmodelle noch in einem Experimentierstadium, teilweise zu stark perfektionistisch und mit sehr hohen wissenschaftlichen Ansprüchen verbunden, so dass man oft die praktische Relevanz aus den Augen zu verlieren scheint.

Nachhaltigkeitsindikatoren sind Steuerungsinstrumente für Kommunen:
  • zur Einschätzung der eigenen, nachhaltigen Entwicklung.
  • zur Bestimmung von Zielvorgaben und Handlungsfelder.
  • zur Ableitung von Aktionen und Aktivitäten.
  • zur Schaffung von Transparenz und Öffentlichkeit.
Anforderungen an Nachhaltigkeitsindikatoren sind u.a.:
  • sie sollen zentrale Bereiche einer nachhaltigen Entwicklung abbilden.
  • müssen verständlich und nachvollziehbar sein.
  • sollen komplexe Entwicklungen vereinfacht darstellen.
  • müssen auf verfügbaren oder leicht zu erhebenden Daten aufbauen (ohne Datengräber zu produzieren.
  • sollen quantifizierbar sein.
  • sollen handlungsorientiert sein.
Festzuhalten ist vor allem, dass der Aufbau eines Indikatoren -Sets zunächst ein ausführliche Ziel- und Prioritätendiskussion voraussetzt. Daraus können dann Leitbilder und daraus wiederum Schlüsselindikatoren entwickelt werden, wie bei dem schon legendären Beispiel der Stadt Seattle, die den Lachs als Indikator für Umwelt- und Lebensqualität wählte.
Im Bereich Soziale Stadt wurde als Schlüsselindikator für die "Chancengleiche Teilhabe aller Einwohnerinnen und Einwohner" die Verbesserung der "Lebenssituation Alleinerziehender" gewählt. Als Entwicklungsziel wird definiert, den Anteil der Sozialhilfeempfänger an den Alleinerziehenden zu reduzieren.
Es ist an diesem Indikator gut festzumachen, wie damit die Verknüpfung von sozialer Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Teilhabe am Stadtleben, Geschlechtergerechtigkeit / Gender und Nachhaltigkeit durch die intelligente Auswahl eines Schlüsselindikators deutlich wird.

Aufgabe im Leitbildprozess wäre es demnach, in den einzelnen Leitbildgruppen jeweils herauszuarbeiten:

1. Was ist das überragende Ziel in dem Handlungsfeld z.B. der Leitbildgruppe 1 Familie, Schule, Sport?
2. Was kann der köln-typische Indikator für Nachhaltigkeit, der Schlüsselindikator in der Leitbildgruppe sein?

Nähere Einzelheiten zu dem Projekt der Energieagentur finden sie unter: www.indikatoren-nrw.de.

Gender Mainstreaming oder Geschlechtergerechtigkeit

Dr. Elisabeth Stiefel ist als Expertin für diese Thematik auf zahlreichen Ebenen im Land und Bund unterwegs und in entsprechenden Gremien aktiv.
Gender Mainstreaming klingt für Otto-Normalverbraucher noch völlig ungewohnt , hat aber schon längst über Fachkreisen hinaus politische Relevanz. Denn es gibt dazu einmal schon entsprechende EU-Richtlinien im Amsterdamer Vertrag von 1999, der die Realisierung von Gender für die Mitgliedsländer verpflichtend macht. Zum anderen wird auf Bundesebene schon an der Umsetzung des neuen Aufgabengebiets im Rahmen einer interministeriellen Arbeitsgruppe "Gender Mainstreaming" gearbeitet.

Gender ist mehr als Gleichstellungspolitik. Es geht um Chancengleichheit von Frauen und Männern in allen gesellschaftlichen Bereichen, also nicht nur im Berufsalltag, wie bei den Frauenförderplänen der 80er Jahre. Gender Mainstreaming bedeutet Teilhabe und Mitgestalten am "Hauptstrom" des gesellschaftlichen Lebens. Im Gender-Thema wirken Aspekte mit wie Nachhaltigkeit, Partizipation und soziale Gerechtigkeit.

Fassbarer wird es, wenn man sich mit Alltagsproblemen befasst. "Frauen sind anders in der Stadt unterwegs." Männer bewegen sich meist in der Woche zwischen Wohnort zum Arbeitsort und zurück, während Frauen zusätzliche weitere Mobilitätsziele neben Wohn- und Arbeitsort haben (z.B. Kindergarten, Einkaufszentrum, Arzt). Zeitmanagement bei unterschiedliche Öffnungszeiten und unattraktiven Fahrverbindungen wird dabei unbestreitbar eine wichtige Kompetenz.
Hamburg, Bremen und Hannover haben sich unter dem Projekttitel "Zeiten der Stadt" mit dieser Problematik intensiv befasst und sind bemüht in Teilbereichen Abhilfe zu schaffen etwa bei der Abstimmung von Öffnungszeiten z. B von Arztpraxen.
Deutlich wird auch wieder an diesem Querschnittsthema wie die Gruppe der Alleinerziehenden am härtesten betroffen ist und wie sich die Lage dieser Gruppe zum Schlüsselthema entwickeln kann.

Unser These lautet: Gender Mainstreaming/Geschlechtergerechtigkeit soll als Querschnittsthema stärker im Leitbildprozess verankert werden. Damit ist die Vorstellung verbunden, Chancengleichheit im sozialen Leben einer Stadt zu einem der zentralen Leitbilder Kölns zu entwickeln. Aufgabe im Leitbildprozess ist es, entsprechende Indikatoren für Chancengleichheit von Frauen und Männern herauszuarbeiten.

Leitbild Bürgerkommune

Erste Erkenntnis ist: Bürgerkommune ist nicht das Synonym für Partizipation, sondern umfasst viel mehr. Der Begriff Bürgerkommune hat sich weiterentwickelt im Zuge der Modernisierungsbestrebungen aus der traditionellen "Ordnungskommune" zur "Dienstleistungskommune". Unter den Druck der zunehmenden Finanzkrise öffentlicher Haushalte können die Kommunen dem Konkurrenzdruck globalisierter Märkte nicht mehr ausweichen und der Forderung nach dem schlanken Staat sich kaum mehr entziehen. Die Antwort ist die "Dienstleistungskommune" mit dem Bürger als "Kunden" und der Dienstleistung als "Produkt". Die effiziente Versorgung des Bürgers mit Dienstleistungen als Ziel führt zu partiellem Umkrempeln der Verwaltung, zu immer neuen Wellen der Aufgabenkritik, zu Dezentralisierungs- und Privatisierungsbestrebungen. Ob diese Bestrebungen von Erfolg gekrönt sind, mag man angesichts der immer hektischeren Konsolidierungs-, Streich- und Sparrunden skeptisch beurteilen.

Es zeigt sich nämlich immer deutlicher, dass grundlegende Veränderungen im Dienstleistungsangebot der Kommunen unter immer engeren finanziellen Rahmenbedingungen nicht gegen sondern nur mit den Bürgern zu bewältigen sind.
Die Entwicklung des Begriffs der Bürgerkommune ist deshalb nur in Verbindung mit diesem Modernisierungsdruck verständlich.
Gerhard Banner, lange Jahre im Vorstand der Kommunalen Gemeinschaftsstelle (KGSt) des Deutschen Städtetages umschreibt das treffend:

"Die Bürgerkommune fördert die bürgerschaftliche Selbstorganisation, um Gemeinsinn zu wecken und sonst nicht finanzierbare Leistungen zu ermöglichen und aufrechtzuerhalten."

Dass die Kommune auf das Engagement der Bürger angewiesen ist, ist pragmatische Einsicht in pure Not und hat zunächst mit einer Zuwendung zu einem partizipativen Denken recht wenig zu tun. Dennoch muss dieses Situation als Chance verstanden werden, Strukturveränderungen zu erreichen.
Ziel des Verwaltungshandels ist eine "ermöglichende Verwaltung", also das Potential an Bürgerengagement zur Entfaltung zu bringen. Mitwirkung von Bürgern ist ein Hauptbestandteil innovativer Kommunalpolitik und nicht schmückendes Beiwerk.

Bürgerkommune so lautet eine einprägsame Definition eine Studie von Jörg Bogumil u.a. an der Universität Hagen ist das ausgewogene Zusammenwirken von
  • Repräsentativer Demokratie.
  • Direkter Demokratie.
  • Kooperativer Demokratie.
Zu beachten ist jedoch das Gleichgewicht dieser drei Systeme. Eine Tendenz ist nämlich in diesem Zusammenhang in einigen Städten und Gemeinden sehr deutlich erkennbar, und zwar den Begriff der Bürgerkommune politisch im Sinne der Stadtspitze zu vereinnahmen. Der OB wird sozusagen als Synonym für Bürgerkommune bzw. "Bürgermeister-Kommune" verstanden.

Bürgerkommune Köln

Köln Agenda hat das Leitbild Bürgerkommune Köln als ein Schlüsselbegriff für den Leitbildprozess vorgeschlagen. Aus einem zum Leitbildprozess erarbeiteten Papier "Leitbild Bürgerkommune Köln" stammen folgende Grundaussagen:
  • Bürgerkommune hat in Köln lange Tradition. Der Kampf um Bürgerfreiheit hat die Geschichte der Stadt mitgeprägt. Ein breites Bürgerengagement ist für unser Stadtleben typisch. Bürgerengagement muss zum Markenzeichen unserer Stadt werden.
  • Die politische Kultur in Köln hat durch die Ereignisse in den letzten Jahren einen empfindlichen Rückschlag im öffentlichen Bewusstsein erlitten. Wir brauchen eine Erneuerung über eine Beteiligungs-Kultur von unten.
  • Chancengleichheit im sozialen Leben gehört zur Nachhaltigkeit einer Stadt. Das bedeutet, z.B. die Menschen die keine Stimme haben, wie Kinder, Jugendliche und Migranten zu Wort kommen zu lassen, die Menschen, die keine Kaufkraft haben, am Leben der Stadt teilhaben zu lassen.
  • Mit dem Leitbild Bürgerkommune verbinden wir den Anspruch: Köln will eine Stadt der Nachhaltigkeit sein. Deshalb muss die Stadt alle ihre Planungen und Entscheidungen im Rat und in der Verwaltung auf ihre Nachhaltigkeit überprüfen.
  • Wir erleben Köln als Stadt vieler Kulturen im Herzen Europas. Alle Kölnerinnen und Kölner sollen in unser Stadtleben integriert sein, gleich welcher Herkunft, Hautfarbe oder Religion. Köln heißt jährlich 50.000 Neubürger willkommen. Wir wollen, dass sie sich in Köln wohlfühlen und teilhaben am Leben unserer Stadt.
  • Unsere Stadtteile haben Priorität. Köln ist nicht nur die City. Die Kölner wohnen, leben, feiern in den Stadtvierteln und kaufen dort ein. Vielerorts verkommen Einkaufsstraßen und Plätze, Läden und Einrichtungen werden geschlossen. Gegen diesen Trend gibt es derzeit kein Konzept. Der Einfluss der Stadtbezirke und der Menschen in den Vierteln muss gestärkt werden. Die Mittel, die bisher überwiegend in große zentrale Projekte gesteckt werden, müssen zugunsten der Stadtteile umgeschichtet werden.
Entwicklung einer Perspektive

Folgende konkrete Ideen haben die Diskussion um eine weitere Perspektive an der Schnittstelle von Leitbild- und Agenda-Prozess bestimmt:

Bürgerhaushalt
Städtische Finanzen sind Kern der kommunalen Selbstverwaltung. In Zeiten der Finanznot muss die Einsicht reifen, dass Finanz-"Hoheit" nicht mehr ein obrigkeitsstaatliches Schutz-Biotop ist, sondern eine Angelegenheit aller Bürger. Das ist natürlich nicht von heute auf morgen realisierbar. Deshalb ist unser Ansatz, auf Bezirksebene mit Elementen eines Bürgerhaushalts zu beginnen. Damit sind folgende Vorstellungen verknüpft:
  • Die Bezirke brauchen einen höheren Ansatz an Mitteln, insbesondere für bürgerschaftliche Aktivitäten.
  • Es muss klare und transparente Kriterien für die Mittelvergabe geben.
Über die Prioritäten der zur Verfügung stehenden Mittel sollen die Bürger mitentscheiden.

Bürgerstiftung
Nach dem Modell der "Bürgerstiftung zukunftsfähiges München" soll in Köln mit potenten Partnern bürgerschaftliches Engagement gefördert werden. Es ist längst überfällig, in Köln eine Initiative zur Gründung einer Bürgerstiftung zu ergreifen. Köln Agenda will dazu in absehbarer Zeit einen Workshop durchführen.

Themen: Brgerbeteiligung |

News-Übersicht zum Thema:

15.08.12: Offene Tür & Ehrenamtstag

01.02.12: KölnEngagiert2012

16.12.11: Neue Mannschaft

15.04.11: Nachhaltigkeit in Köln

30.06.10: 5 Jahre Bürgerstiftung Köln

01.06.10: Projekt Eselsohr

15.04.10: KölnEngagiert 2010

26.03.10: Bürgerstadt goes Mülheim

04.03.10: Mut zu Kultur erfolgreich

13.11.09: Scheck für Bürgerstiftung

02.11.09: Zweiter Kölner Stiftungstag

13.08.09: Bürgerstadt gestalten

29.05.09: Stiftung Berufliche Bildung

18.05.09: Kölner Leitbildbericht 2009

02.04.09: Europa und Du?!

16.02.09: Engagementförderung

11.02.09: Nachhaltige Indikatoren

11.12.08: Vom Master- zum Bürgerplan

17.11.08: Bürger reden mit

17.10.08: Bürgerpreis für Unternehmen

01.10.08: 130 Jahre „Uns Pääd“

30.04.08: Kölner Elf zum Dritten

15.06.07: Bürgerstiftung Köln wächst

01.02.07: Neues vom Leitbild

01.12.06: Engagiert in Köln

01.11.06: Erster Kölner Stiftungstag

01.06.06: Bürgerwerkstatt Görlinger Zentrum

01.04.06: Bürgerversammlung bestätigt Verkehrskonzept

17.03.06: Bürgerstiftung Köln: "Parea" gewinnt Hauptpreis

19.02.06: Spannend bis zum Schluss - Projektwettbewerb Bürgerstiftung Köln

31.01.06: Bürger sollen bei Höhenkonzept mitreden

05.01.06: Bürgerwerkstatt in Köln angekommen

05.01.06: Projektwettbewerb Bürgerstiftung

14.12.05: Kölner gehen stiften

30.09.05: Bürgerstiftung Köln: Einsendeschluss für Projektwettbewerb bis zum 30.11.05 verlängert

30.09.05: Fünf Arbeitsgruppen sollen Netzwerk knüpfen

01.09.05: Köln Engagiert 2005 - Ehrenamtstag wieder am Tanzbrunnen

27.07.05: Doppelhaushalt 2005/2006 beschlossen

20.06.05: Bürgerstiftung Köln von 50 Stifter/innen gegründet

06.06.05: Bürgerstiftung Köln: Gründungsversammlung morgen, den 17.6.05, 18 Uhr

19.05.05: Bürgerstiftung Köln: Noch einen Monat bis zur Gründungsversammlung am 17.6.05, 18 Uhr

22.04.05: Bürgerstiftung Köln: Sparkasse KölnBonn unterstützt Gründungsinitiative

04.04.05: Kölner Initiative Bürgerarbeit

01.03.05: Braucht Köln eine Bürgerstiftung? Wir sagen Ja!

31.01.05: Bürgerstiftung Köln - Startveranstaltung im studio dumont am 22. Februar, 19 Uhr

31.01.05: Leitbild Köln 2020: Entwurf zu Nachhaltigkeitsindikatoren auf den Weg gebracht

31.01.05: Warum sind die öffentlichen Kassen so leer?

31.01.05: Köln bleibt Millionenstadt und wird noch internationaler

31.01.05: Integrationsrat hat sich konstituiert

04.01.05: Hartz IV: Viele Kölner ALG II- Empfänger bei Unterkunftskosten ohne Rechtssicherheit

04.01.05: Neu: Dokumentation über Unternehmensengagement in der Region Köln/Bonn"

04.01.05: Was bewegt alte Menschen in der Stadt?

02.11.04: Nachhaltige Bürgerkommune Köln verwirklichen

02.11.04: Kalker Perspektiven - 10 Jahre Kalk- Programm

04.10.04: Wie hart(z) wird der Kölner Wohnungsmarkt?

01.10.04: Wann bekommt Köln eine Bürgerstiftung?

31.08.04: Erstmals Woche des Bürgerschaftlichen Engagements

31.08.04: Wie nachhaltig ist Deutschland?

30.06.04: Enorme Einsparpotenziale durch Umweltschutz in der Verwaltung

27.03.04: Leitbildprozess Köln 2020 fortgesetzt

27.02.04: Netzwerk Bürgerschaftliches Engagement nimmt Arbeit auf

27.10.03: Leitbild Köln 2020 mit Akzeptanzproblem

01.10.03: Leitbild vor Sitzung der Koordinierungsgruppe schon beschlossen?

20.08.03: Dritter Leitbild-Entwurf mit Zielsetzung zum Flughafenausbau

05.08.03: Partizipationsprozess Leitbilder, Ziele, Indikatoren für NRW

31.07.03: Neuer Basis-Indikatoren-Satz zu den drei Nachhaltigkeitsdimensionen

16.07.03: Leitbild Köln 2020: Gut versteckt im Blätterwald

16.06.03: Neues zum Leitbild Köln 2020

16.05.03: Erster Entwurf zum Leitbild Köln 2020 in Koordinierungsgruppe diskutiert

31.01.03: Leitbildprozess Köln 2020

01.12.01: 2002 - 2020 - ein Leitbild für Köln

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