01.06.05
Chinesische Delegation informierte sich über Bürgerbeteiligung - Planungsbeirat nimmt Arbeit auf.
Das Beteiligungsverfahren an der Rahmenplanung Braunsfeld/Müngersdorf/Ehrenfeld stößt auf ungewöhnliches Interesse. Im Zuge einer 12 tätigen Studioreise informierten sich 17 chinesischen Verwaltungsfachleute insbesondere über die Interessengemeinschaft Braunsfelder Bürger (IGBB) und deren seit 2001 bestehenden Arbeitsgemeinschaft "Bürgerplan West" mit dem Bürgerverein Müngersdorf. Viele Frage wurden zur Organisationsform und Finanzierung von Bürgerinitiativen und deren Verhältnis zu Staat, Verwaltung und Politik gestellt. Derweil soll der beschlossene Planungsbeirat Ende Juni seine Arbeit aufnehmen. Er wird in Zukunft Empfehlungen für die planende Verwaltung und die Bezirksvertreter/innen erarbeiten. Umstritten war bis zuletzt die Zusammensetzung der stimmberechtigten Mitglieder - zunächst wurde den Investoren eine Zweidrittelmehrheit eingeräumt. Jetzt entscheiden Bürger/innen und Investoren paritätisch mit jeweils 6 VertreterInnen (drei aus jedem Bezirk) über die Empfehlungen. Der Beirat soll sich vier mal im Jahr treffen. Noch im Juni soll eine von der IGBB zusammengestellte Dokumentation der Bürgerbeteiligung erscheinen, unter dem Titel: "WER PLANT DIE STADT ? Wie funktioniert die Bürgerbeteiligung im Kölner Westen? Eine kritische Bilanz"