15.09.06
Stadtkämmerer: 2008 wollen wir in Köln starten
Über 80 Interessierte folgten am Donnerstag, 7. September 2006 der Einladung der Stadt in den Isabellensaal des Kölner Gürzenich zum Fachsymposium Bürgerhaushalt Köln, mit dessen Durchführung im April 2006 das Hamburger Ramboll Management GmbH beauftragt worden war. Am Vormittag wurde der 2005 gestartete Bürgerhaushalt des Berliner Bezirkes Lichtenberg von der dortigen Bezirksbürgermeisterin Christina Emmrich (PDS) vorgestellt. Gut 2000 Lichtenberger/innen hatten von Oktober 2005 bis Januar 2006 auf Bürgerversammlungen, per Fragebogen und im Internet Prioritäten für die Freiwilligen Leistungen des Haushalts 2007 in einer Höhe von etwa 30 Millionen Euro festgelegt. www.buergerhaushalt-lichtenberg.de . Wie in einer Großstadt wie Hamburg gesamtstädtisch ein großer Schritt in Richtung Bürgerhaushalt gemacht werden kann, berichtete der Sprecher der CDU Bürgerschaftsfraktion für Haushalt und Nachhaltige Entwicklung Rüdiger Kruse. Via Internet hatten sich 2870 Hamburger/innen registrieren lassen und mit einem Haushaltsplaner ihre Vorstellung eines Hamburger Haushaltes für das Jahr 2016 eingebracht sowie im Rahmen von gemeinsam zu bearbeitenden Dokumenten (Wikis) insgesamt 38 konkrete Vorschläge erarbeitet. www.hamburg-haushalt.de. Am Nachmittag bekräftigte eine Expertenrunde, bestehend aus Johannes Winkel, Ministerialdirigent im Innenministerium NRW, Dr. Birgit Frischmuth, Deutscher Städtetag Berlin und Prof. Gerhard Banner, Vorstand der KGSt a.D. und Direktor Governance International, Birmingham die Bedeutung und Machbarkeit des Bürgerhaushalts auch in Großstädten. Die Stadt Köln käme aber nicht darum herum, unter Berücksichtigung der Bezirksstrukturen und des Haushaltssicherungskonzepts ihren eigenen Weg zur Umsetzung zu finden. Dieser Einschätzung stimmte auch Stadtkämmerer Peter Michael Soenius zu und kündigte an, dass bereits 2008 die Bürgerinnen und Bürger in Sachen Bürgerhaushalt konsultiert werden sollen. 2008 stellt die Stadt Köln auch ihr Rechnungswesen von der bisherigen Kameralistik auf die doppelte Buchführung um. www.stadt-koeln.de/presse